Der Verbund sichert den Frieden, doch Reformen kommen nur langsam voran, sagt der Politikwissenschaftler Jürgen Rüland

Am 8. August 2017 jährt sich der Gründungstag der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) zum 50. Mal. Neben der Europäischen Union gilt die ASEAN weltweit als langlebigste und erfolgreichste Regionalorganisation. Zudem wird sie häufig als ein gelungenes Beispiel für Süd-Süd-Kooperation betrachtet. „Ihr größter Verdienst ist zweifellos die Sicherung des Friedens in einer notorisch unruhigen Weltregion“, sagt der Politikwissenschaftler und Südostasienexperte Prof. Dr. Jürgen Rüland. So trug die ASEAN 1991 entscheidend zum Ende Kambodscha-Konflikts bei – und damit nach Jahrzehnten des Krieges zum Frieden auf der indo-chinesischen Halbinsel.

Gegründet von Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur und Thailand als antikommunistischer Staatenverbund auf dem Höhepunkt des Vietnamkrieges, sind mit Ausnahme von Timor Leste mittlerweile alle Staaten der Region Mitglieder der ASEAN. Nach Brunei (1984) traten ihr Vietnam (1995), Laos und Myanmar (1997) und Kambodscha (1999) bei.

Damit verschrieben sich die Staaten auch dem so genannten „ASEAN Way“ – einem Kodex von Kooperations- und Verhaltensnormen innerhalb der Organisation. Dieser wurde bereits 1976 auf der ersten ASEAN-Gipfelkonferenz im Vertrag über Freundschaft und Kooperation (TAC) verbindlich festgelegt und basiert im Wesentlichen auf den Normen der nationalen Souveränität und der friedlichen Streitschlichtung. In der Tat, so Rüland, habe es nach dem Beitritt zum Regionalverbund keine Kriege zwischen Staaten der Region mehr gegeben. Auch in globalen Foren erwiesen sich die ASEAN-Staaten als Stimme der Mäßigung, wie eine 2015 von Rüland und der Thailänderin Paruedee Nguitragool bei Cambridge University Press veröffentlichte Studie argumentiert.

Der „ASEAN Way“ und sein striktes Souveränitäts- und Konsensgebot sorgen in einer durch große Heterogenität gekennzeichneten Organisation dafür, dass kein Mitgliedsstaat gegen seinen Willen zu Entscheidungen gezwungen werden kann. „Allerdings ist dieser Intergouvernementalismus auch Ursache dafür, dass die ASEAN stets auf der Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners operiert“, sagt Rüland. Die nach der Asiatischen Finanzkrise von 1997/1998 eingeleiteten Reformen des „ASEAN Way“ seien daher nur langsam vorangekommen: „Zwar propagiert die ASEAN mit der 2007 verabschiedeten ASEAN Charter Demokratie, Menschenrechte, gute Regierungsführung und Rechtstaatlichkeit, an den elitären und staatszentrierten Entscheidungsprozessen der ASEAN hat sich indes nur wenig geändert.“ Das der ASEAN angegliederte Parlament (AIPA) und die akkreditierten zivilgesellschaftlichen Organisationen sind für Rüland allenfalls „Transmissionsriemen“ zur Durchsetzung der Regierungspolitik. Die 2015 verkündete ASEAN Wirtschaftsgemeinschaft, die ASEAN Economic Community (AEC), bestehe bislang nur auf dem Papier und das damit verbundene Ziel eines Binnenmarktes werde wohl nicht vor 2025 voll realisierbar sein. Fraglich sei indes auch der künftige Zusammenhalt der ASEAN angesichts des Konflikts um die umstrittenen Seegrenzen im Südchinesischen Meer. Gleich mehrere ASEAN-Staaten und China nehmen die Gebiete für sich in Anspruch. „Innerhalb der ASEAN sind die Positionen dabei so verfahren, dass die Organisation 2012 zum ersten Mal in ihrer Geschichte kein gemeinsames Gipfel-Communiqué verabschieden konnte.“

Jürgen Rüland ist Professor für Politikwissenschaft am Seminar für Wissenschaftliche Politik und Sprecher der Forschungsgruppe Südostasien www.southeastasianstudies.uni-freiburg.de der Universität Freiburg. Im Zentrum seiner Forschung stehen der südostasiatische Regionalismus, der europäisch-asiatische Interregionalismus sowie Probleme der Demokratisierung in Südostasien auf unterschiedlichen Politikebenen.

Artikel über Jürgen Rülands Forschung im Magazin uni’wissen 02/2015
http://www.pr2.uni-freiburg.de/publikationen/uniwissen/uniwissen-2015-2/page1.html#/24